Bundestagsdrucksache 13/4494 (1996): Frage und Regierungsantwort getrennt lesen

Amtlicher Beleg dafür, dass die UÖD in einer Kleinen Anfrage erwähnt wurde; die Bundesregierung erklärte zu den Fragen 17–20, ihr lägen hierzu keine Erkenntnisse vor.

Die Drucksache 13/4494 ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS. Im Fragenblock 17–20 wird unter anderem nach der Rolle der UÖD gefragt.

Entscheidend für die Quellenkritik: Die Antwort der Bundesregierung auf diesen gesamten Fragenblock lautet „Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.“ Die im Fragetext enthaltenen Einordnungen dürfen deshalb nicht als Feststellungen der Bundesregierung ausgegeben werden.